Rückblick und Beurteilung: Nach 15 Jahren - Fortschritte und Herausforderungen

Das südafrikanische Präsidialamt hat am 1. Oktober 2008 eine kritische Betrachtung mit dem Titel: „Towards a Fifteen Year Review Synthesis Report“ herausgegeben, die sich damit befasst, inwieweit es den Maßnahmen der Regierung gelungen ist, eine positive Rolle im Leben der Südafrikaner zu spielen. Es wird auf die Erfolge, aber auch auf Nachholbedarf und Herausforderungen eingegangen. Nachfolgend werden einige wichtige Punkte aus dem Inhalt zusammengefasst.

Erfolge

Die Armut ist im Gegensatz zur öffentlichen Meinung tatsächlich etwas zurückgegangen. Wenn man ein Monatseinkommen von 322 Rand pro Person als Armutsgrenze zugrunde legt, lebten 1995 ungefähr 53% der Haushalte unter der Armutsgrenze. Im Jahr 2005 war die Zahl auf 48% gesunken.

Besondere Maßnahmen der Regierung für diejenigen Teile der Gesellschaft, die am stärksten durch die Apartheid benachteiligt worden waren, zeigen positive Ergebnisse. Sozialmaßnahmen haben wesentlich zur Armutslinderung beigetragen. 62% der Hilfsmaßnahmen gingen an die ärmsten 40% der Haushalte, und 82% an die ärmsten 60% der Bevölkerung. 2007 erhielten 12 Millionen Menschen Beihilfen. Hiervon bekamen 8 Millionen Kindergeld. 53% des staatlichen Wohngeldes kam von Frauen geführten Haushalten zugute.

Die Mangelernährung bei Kindern unter 5 Jahren nimmt ab. 2001 wurden 88 971 Fälle berichtet, 2007 waren es 28 165.

Durch das Expanded Public Works Programme wollte die Regierung zwischen 2004 und 2009 eine Million Arbeitsplätze schaffen. Dieses Ziel war bereits im April 2008 erreicht.

Im Vergleich zu 1994 haben sich die meisten Verbrechensarten stabilisiert oder haben abgenommen. Die Kriminalität ist jedoch gewalttätiger geworden. Die Kampagne „16 Tage Aktivismus gegen Gewalt an Frauen und Kindern“ hat dazu beigetragen, die Gemeinden gegen Missbrauch zu aktivieren. Die Eindämmung der organisierten Kriminalität ist infolge der Gründung der Organised Crime Unit und der Abteilung Special Operations sowie deren Zusammenschluss zu einer einzigen Einheit innerhalb der Polizei im Jahr 2008 wesentlich gefördert worden.

Herausforderungen

• Behörden: Der Publikumsdienst muss in vielen Bereichen verbessert werden.
• Die Durchführung von Anti-Korruptionskampagnen hat Schwachpunkte.
• Die Qualität der Sozialdienste muss gesteigert werden.
• Trotz eines umfangreichen Etats sind die Erfolge im Bildungswesen nicht zufriedenstellend.
• Landumverteilung: Bis 2014 sollen 24,9 Millionen Hektar landwirtschaftlich nutzbarer Boden umverteilt werden, aber bis 2008 sind lediglich 4,8 Millionen Hektar umverteilt worden.
• Trotz des Rückgangs der Armut und des rascheren Wirtschaftswachstums gibt es immer noch gravierende Unterschiede bei der Einkommensverteilung. Diese haben in einigen Bereichen sogar zugenommen.
• Infolge der raschen Zunahme von Haushalten bleibt der Bedarf an Sanitär-, Trinkwasser- und Elektrizitätsversorgung sowie an Sozialhilfe hoch.
• Die Arbeitslosigkeit ist immer noch ein Problem.
• Für die zweite Wirtschaft (second economy) müssen Programme mit Breitenwirkung entwickelt werden, statt zahlreiche Maßnahmen mit geringem Umfang durchzuführen.
• Die Gewaltkriminalität und das organisierte Verbrechen sind besonders wichtige Aufgaben.
• Die Gesellschaft muss stärker in die Verbrechensbekämpfung eingebunden werden.

Der Text kann unter www.gov.za eingesehen werden („Towards a Fifteen Year Review“).

|+| <- Zurück zu: Home