Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen abgelaufen

Vom 1. Januar 2007 bis zum 31. Dezember 2008 war Südafrika nicht-ständiges Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Diese Tatsache belegt den Wandel, der in Südafrika stattgefunden hat. Vor seiner Demokratisierung war das Land wegen seiner menschenrechtswidrigen Politik den Sanktionen des Sicherheitsrats unterworfen, aber nun gehörte es selbst zwei Jahre lang dem vielleicht wichtigsten Organ der Vereinten Nationen an. In der Zeit seiner Mitgliedschaft setzte sich Südafrika, unter dem Eindruck seiner eigenen belasteten Vergangenheit, dafür ein, anderen Ländern bei der Überwindung von Konflikten zur Seite zu stehen. Südafrika bemühte sich darum, Situationen zu schaffen, in denen die beteiligten Parteien durch Dialog selbst zu einer Lösung gelangen können. Es ging hierbei von der Voraussetzung aus, dass Multilateralismus und Respekt vor dem internationalen Recht am besten dazu geeignet sind, globale politische und wirtschaftliche Stabilität und Sicherheit zu erreichen.

Südafrika nutzte daher den Sicherheitsrat als Plattform für die Intensivierung seiner bereits bestehenden Bemühungen, eine Lösung der Konflikte in Bezug auf den Sudan, die Elfenbeinküste, Burundi, die Demokratische Republik Kongo und anderswo herbeizuführen. Es war und ist für Südafrika von zentraler Bedeutung, die Belange Afrikas zu fördern.

Außenministerin Nkosazana Dlamini-Zuma äußerte hierzu im Januar 2009, dass es zu den wichtigsten Erfolgen gehöre, dazu beigetragen zu haben, die Debatte über das Verhältnis zwischen den Vereinten Nationen und den Regionalorganisationen erneut zu beleben sowie die Koordination zwischen den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union zu stärken. Außerdem ist es Südafrika gelungen, zwischen Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern des Sicherheitsrats über das so genannte Nord-Süd-Gefälle hinweg Partnerschaften in Bezug auf so wichtige Fragen wie die Sicherheitssektorreform, die Nichtverbreitung von Leichtwaffen und die Gleichstellung (gender mainstreaming) auf den Weg zu bringen.

Das südafrikanische Außenministerium führt eine Bewertung von Südafrikas Mitgliedschaft im Sicherheitsrat durch. Eine Diskussion am runden Tisch unter Einbeziehung von Vertretern der Zivilgesellschaft ist für die erste Hälfte von 2009 geplant.

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